Hirrlingen http://www.hirrlingen.de/wp Eine starke Gemeinde in Baden-Württemberg. Thu, 22 Jun 2017 12:21:30 +0000 http://wordpress.org/?v=2.8 en hourly 1 Verwaltungsfachangestellte/r (Hauptamt/Bürgerbüro) http://www.hirrlingen.de/wp/2017/06/verwaltungsfachangestellter-hauptamtbuergerbuero/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/06/verwaltungsfachangestellter-hauptamtbuergerbuero/#comments Thu, 22 Jun 2017 11:50:58 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=5720 Stellenangebote

Die Gemeinde Hirrlingen sucht zur Unterstützung im Hauptamt und Bürgerbüro zum nächstmöglichen Zeitpunkt unbefristet eine/n Verwaltungsfachangestellte/n (100 %)

vollständiger Text der Stellenausschreibung

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Pfingstferien in der Bücherei http://www.hirrlingen.de/wp/2017/05/osterferien-in-der-buecherei/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/05/osterferien-in-der-buecherei/#comments Tue, 30 May 2017 09:40:09 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=2807 Bücherei in den Pfingstferien geschlossen

Die Bücherei bleibt in den Pfingstferien vom 06.06. bis einschließlich 18.06. geschlossen.

An diesen Tagen werden keine Ausleihen oder Rückgaben möglich sein.

Sichern Sie sich daher rechtzeit vorher Ihre Feiertagslektüre und geben ggf. ausgeliehene Medien zeitnah ab.

Letzte Möglichkeit zur Ausleihe/Rückgabe: Pfingstsonntag, 04.06. von 10.30 – 11.30 Uhr

Erster Öffnungstag: Dienstag, 20.06. von 10.00 – 11.00 und 16.00 – 18.00 Uhr

Wir bitten um Beachtung!

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Vollsperrung L392 Rottenburg-Frommenhausen http://www.hirrlingen.de/wp/2017/05/vollsperrung-l392-rottenburg-frommenhausen/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/05/vollsperrung-l392-rottenburg-frommenhausen/#comments Fri, 26 May 2017 11:07:16 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=5675 L 392 bei Rottenburg-Frommenhausen

Vollsperrung ab Montag, 29. Mai 2017
für voraussichtlich eine Woche wegen Belagsarbeiten

Am Montag, 29. Mai 2017, beginnen die Bauarbeiten für die Instandsetzung einer Setzung an der L 392 bei Rottenburg-Frommenhausen, kurz vor der Einmündung der Raiffeisenstraße (K 6943). Gleichzeitig wird in der Fahrbahnmitte genau auf Höhe der Einmündung der Raiffeisenstraße ein Belagsschaden saniert. Grund für die Instandsetzungsarbeiten sind Setzungen, vermutlich bedingt durch einen Schaden im Unterbau der Straße.

Um den betroffenen Fahrbahnabschnitt zu stabilisieren und die Standsicherheit zu gewährleisten sind Sicherungsmaßnahmen notwendig. Das zerstörte Material wird durch eine tragfähige Schottertragschicht ausgetauscht. Der Straßenoberbau erfolgt mit einer Frostschutzschicht und einer darauf aufbauenden Asphalttrag- und Deckschicht.

Es wird mit einer Bauzeit von einer Woche gerechnet. Während dieser Zeit ist die Landesstraße voll gesperrt. Die Umleitungsstrecke über Höfendorf – Bietenhausen – Hirrlingen ist in beiden Richtungen ausgeschildert. Die Kosten für die gesamten Instandsetzungsmaßnahmen belaufen sich auf ca. 50.000 Euro und werden vom Land Baden-Württemberg getragen.

Das Landratsamt Tübingen bittet um Verständnis, dass Behinderungen und Erschwernisse während der Bauzeit leider nicht auszuschließen sind. Informationen zu Sperrungen und Umleitungen können im Baustelleninformationssystem (BIS) des Landes Baden-Württemberg unter www.baustellen-bw.de abgerufen werden.

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Ergebnis der Raumluftmessungen in der Außenstelle Kindergarten Wiesenäcker http://www.hirrlingen.de/wp/2017/05/ergebnis-der-raumluftmessungen-in-der-aussenstelle-kindergarten-wiesenaecker/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/05/ergebnis-der-raumluftmessungen-in-der-aussenstelle-kindergarten-wiesenaecker/#comments Fri, 26 May 2017 11:04:19 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=5671 Ergebnis der Raumluftmessungen in der Außenstelle Kindergarten Wiesenäcker: kein Schimmelbefall

In den vergangenen Wochen kam der Verdacht auf Schimmelbefall in den Räumlichkeiten der Außenstelle des Kindergartens Wiesenäcker auf, die im Untergeschoss des Kindergarten St. Josef untergebracht ist. Die Gemeindeverwaltung veranlasste unverzüglich einen Ortstermin mit dem Landratsamt Tübingen, Abt. Gesundheit sowie anschließend eine Raumluftmessung durch das akkreditierte Institut Eurofins Institut Jäger GmbH.

Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Messungen keine Hinweise auf eine gesundheitlich relevante Belastung der Innenraumluft durch Schimmelpilze und deren Stoffwechselprodukte ergaben und damit Entwarnung gegeben werden kann. Dies wurde auch vom Gesundheitsamt bestätigt und keine Bedenken geäußert, die Räume für eine Übergangszeit weiter zu nutzen.

Im Folgenden wird ein Auszug aus dem Prüfbericht wiedergegeben:

„Bewertung, Anmerkung zu den Prüfergebnissen

Die Raumluftuntersuchungen erfolgten in der Nutzungssituation. Die raumklimatischen Bedingungen in der untersuchten Räumlichkeit zeigen ein für die Jahreszeit als normal zu bezeichnendes Raumklima hinsichtlich der Temperatur und der relativen Feuchte auf.

Schimmelpilze

Hinsichtlich der Gesamtkeimzahl an Schimmelpilzen in der Raumluft sind in dem unter-suchten Bereich und unter Berücksichtigung der jahreszeitlichen Bedingungen zunächst keine Auffälligkeiten im Vergleich mit der Außenluft zu erkennen.

Die differentielle Analytik der gefundenen Schimmelpilze in der Raumluft der untersuchten Bereiche führt zu folgenden Aussagen:
Die Artenzusammensetzung der gefundenen Schimmelpilze in der Raumluft entspricht in der „Blumengruppe“ in Teilen dem ermittelten Artenspektrum im Außenbereich. In der hier untersuchten Räumlichkeit konnten einige Arten in der Raumluft identifiziert werden, welche zum Zeitpunkt der Messung nicht in der Außenluft detektiert werden konnten. Die Häufigkeit des Auftretens dieser Schimmelpilzarten deutet jedoch nicht auf eine raumbezogene Quelle hin und kann in allen Fällen mit einem statistischen Auftreten erklärt werden.

Aus den Ergebnissen der Schimmelpilzuntersuchungen ist somit kein Handlungsbedarf abzuleiten. Ferner konnten anhand der hier durchgeführten Untersuchungen keine Indizien für einen durch einen Schimmelpilzbefall induzierten Sporeneintrag in die Raumluft der unter-suchten Räumlichkeit festgestellt werden.

Aufgrund des Fehlens wissenschaftlicher Daten kann nicht abschließend beurteilt werden, ab welcher Keimzahl eine Gesundheitsgefährdung vorliegen kann.

Der Vollständigkeit wegen ist erwähnt, dass eine Abschätzung einer Gesundheitsgefährdung von Personen, die nachweislich gegen eine der beschriebenen Schimmelpilzarten allergisch reagieren, nicht möglich ist. Diese muss durch einen Toxikologen erfolgen.

TVOC / VOC

Gesamte flüchtige organische Kohlenwasserstoffe (TVOC):

Die Beurteilung des Summenparameters TVOC ergab, dass die Raumluft in der „Blumengruppe“, EG als hygienisch unbedenklich eingestuft werden kann (TVOC < 300 μg/m³), sofern keiner der untersuchten Einzelparameter als auffällig und problematisch beurteilt wird.

Die Analyse der Einzelparameter ergab, dass folgende Substanz im Bereich von oder über dem 95-Perzentil der Studie des Umweltbundesamtes liegt und somit als auffällig zu beurteilen ist.

Methylacetat

Dieser Stoff mit angenehm fruchtigem Geruch wird als Lösungsmittel z.B. in Farben, Lacken und Klebstoffen eingesetzt. Des Weiteren dient Methylacetat als Extraktionsmittel für Koffein und findet in der Zuckerindustrie Anwendung, wenn Zucker aus Melasse hergestellt wird.

In der vorliegenden Situation wurde in der untersuchten Räumlichkeit für diese Substanz eine Raumluftkonzentration von 21 μg/m³ gemessen. Das 95-Perzentil für diesen Stoff liegt bei 17,0 μg/m³ und wurde somit überschritten.
Als mögliche Quelle für das Auftreten dieser Substanz in der Raumluft kommen Ausgasungen von Klebstoffe in Frage, wobei andere Quellen an dieser Stelle auch nicht ausgeschlossen werden können.
Aus der absolut gemessenen niedrigen Konzentration, lässt sich jedoch kein Handlungsbedarf ableiten.

Zusammenfassende Bemerkungen:

Aus den Ergebnissen der hier durchgeführten Schimmelpilzuntersuchungen ist unter o.g. Lüftungsbedingungen kein Handlungsbedarf abzuleiten.

Betreffend die einzelnen VOC-Parameter ist zu sagen, dass alle hier untersuchten Parameter sich in einem unauffälligen Bereich bewegen. Eine erwähnenswerte Konzentration von Methylacetat ist aus unserer Sicht als unproblematisch zu bewerten.
Ein Handlungsbedarf ist aus den Ergebnissen der VOC- Untersuchungen somit ebenfalls nicht abzuleiten.“

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Abwasserzweckverband Hirrlingen-Starzeltal: Jahresrechnungen http://www.hirrlingen.de/wp/2017/05/abwasserzweckverband-hirrlingen-starzeltal-jahresrechnung-2015/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/05/abwasserzweckverband-hirrlingen-starzeltal-jahresrechnung-2015/#comments Thu, 04 May 2017 13:16:45 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=4852 Bekanntmachung und Auslegung der Jahresrechnungen

Jahresrechnung 2016

Jahresrechnung 2015

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Zeugenaufruf http://www.hirrlingen.de/wp/2017/03/zeugenaufruf-2/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/03/zeugenaufruf-2/#comments Thu, 09 Mar 2017 17:18:28 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=5569 Zeugenaufruf zu mehreren Einbrüchen in Hirrlingen

In den vergangenen Wochen waren in der Gemeinde Hirrlingen mehrere Einbrüche bzw. Einbruchsversuche zu verzeichnen und zwar

  • im Zeitraum 07.-09.02.2017 im Schützenhaus in der Waldstraße
  • in der Nacht vom 15./16.02.2017 in der Grund- und Gemeinschaftsschule in der Bietenhauser Straße
  • im Zeitraum 03.-06.03.2017 im Kindergarten St. Josef im Weihergärtle bzw. an der Marienstraße.

Die Täterschaft richtete bei den Einbrüchen bzw. Einbruchsversuchen teilweise einen höheren Sachschaden an.

Die Polizei bittet dringend um Zeugenhinweise. Wer in den genannten Zeiträumen verdächtige Wahrnehmungen gemacht hat, wird gebeten dies der Polizei in Bodelshausen, Tel. 07471 9301910 mitzuteilen. Auch zunächst unwichtig erscheinende Beobachtungen können von entscheidender Bedeutung sein.

Unabhängig davon bitten wir die Bevölkerung in der nächsten Zeit besonders achtsam zu sein und verdächtige Beobachtungen umgehend zu melden.

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Parksituation in der Ortsmitte http://www.hirrlingen.de/wp/2017/02/parksituation-in-der-ortsmitte/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/02/parksituation-in-der-ortsmitte/#comments Fri, 24 Feb 2017 09:07:50 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=5549 Parksituation in der Ortsmitte

In letzter Zeit ist wieder festzustellen, dass die Parkplätze in der Ortsmitte, v.a. entlang der Marktstraße, zunehmend von Dauerparkern genutzt werden.

Aus diesem Anlass erinnern wir daran, dass seit Juni 2008 eine Parkzeitbeschränkung für die Parkflächen entlang der Marktstraße gilt. Die Parkzeit ist

  • von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 18 Uhr und
  • am Samstag in der Zeit von 8 bis 14 Uhr

auf maximal 2 Stunden beschränkt.

Wir bitten Eigentümer, Inhaber und Bedienstete der umliegenden Geschäfte und Betriebe dafür Sorge zu tragen, dass die Parkflächen für Kurzzeitparker und damit für die Allgemeinheit, insbesondere für Kunden, freigehalten werden und die für die Geschäfte und Betriebe ausgewiesenen und bereitgestellten Parkflächen genutzt werden.

Die Gemeinde stellt für die Bediensteten der Geschäfte und Betriebe in der Ortsmitte bekanntlich tagsüber Parkmöglichkeiten an der Eichenberghalle zur Verfügung, soweit diese nicht im Rahmen von Veranstaltungen belegt sind.

Außerdem ist zu beobachten, dass regelmäßig Gehwege im Bereich der Geschäfte und Betriebe entlang der Marktstraße zugeparkt werden, so dass keine bzw. kaum noch Flächen mehr für Fußgänger zur Verfügung stehen. Insbesondere Kinder, Ältere und Gehbehinderte werden dadurch einem hohen Risiko ausgesetzt. Dies betrifft insbesondere den Bereich vor dem Briefkasten bis zur Postagentur in der Marktstraße, ebenso die Bereiche vor der Bäckerei und auf der gegenüberliegenden Straßenseite.

Wir weisen darauf hin, dass es sich bei den betroffenen Flächen um keine Parkplätze, sondern einen Gehweg bzw. Zufahrten zu privaten Grundstücken handelt. Das Halten oder Parken auf Gehwegen ist nur dann erlaubt, wenn dies durch ein entsprechendes Verkehrszeichen angeordnet ist. Ansonsten ist das Halten oder Parken auf Gehwegen verboten und kann mit einem Bußgeld geahndet werden. Dies gilt für sämtliche Gehwege in Hirrlingen.

Die Einhaltung der Parkzeitbeschränkung in der Marktstraße sowie das Parken auf Gehwegen werden künftig verstärkt überwacht und Verstöße entsprechend geahndet.

Die Einschränkungen dienen dazu, dass Kunden nach Möglichkeit einen Parkplatz nahe an den Geschäften in der Ortsmitte erreichen können, was im gemeinsamen Interesse aller Beteiligten sein muss.

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Aufstellung Bebauungsplan “Kindergarten Bietenhauser Straße” und frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit http://www.hirrlingen.de/wp/2017/02/aufstellung-bebauungsplan-kindergarten-bietenhauser-strasse-und-fruehzeitige-beteiligung-oeffentlichkeit/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/02/aufstellung-bebauungsplan-kindergarten-bietenhauser-strasse-und-fruehzeitige-beteiligung-oeffentlichkeit/#comments Fri, 24 Feb 2017 09:02:40 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=5541 Gemeinde Hirrlingen
Landkreis Tübingen

Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellung des Bebauungsplanes mit Örtlichen Bauvorschriften “Kindergarten Bietenhauser Straße” und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit in Hirrlingen

Der Gemeinderat der Gemeinde Hirrlingen hat am 14.02.2017 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan “Kindergarten Bietenhauser Straße” aufzustellen. Der Bebauungsplan wird auf der Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) zusammen mit den Örtlichen Bauvorschriften nach der Landesbauordnung (LBO) ausgearbeitet.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Der Vorentwurf wurde vom Gemeinderat in gleicher Sitzung am 14.02.2017 gebilligt und beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Diese wird hiermit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ebenfalls ortsüblich bekannt gemacht.

Räumlicher Geltungsbereich

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes “Kindergarten Bietenhauser Straße“ befindet sich im nordwestlichen Bereich der Gemeinde Hirrlingen. An das Gebiet grenzt im Süden bereits eine existierende Wohnbebauung an. Das neu realisierte Neubaugebiet „Bibis“ befindet sich im Westen des geplanten Geltungsbereichs. Im Norden verläuft die Bietenhauser Str. und geht ab Ortsausgang in die Kreisstraße K6944 über. Im Osten liegt die Eichenberghalle und der Verkehrsübungsplatz.

Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 0,62 ha. Im Einzelnen gilt der Lageplan vom 19.01.2017. Der Planbereich ist im nachfolgenden Kartenausschnitt dargestellt:

12226-BBP_KiGa-Bietenhauser Straße -2017-01-19

Ziele und Zwecke der Planung

In Baden-Württemberg haben Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf einen Platz im Kindergarten, unabhängig von der Ausbildungs- und Erwerbssituation ihrer Eltern. Der Anspruch umfasst in der Regel eine tägliche Betreuungszeit von sechs Stunden. Um dieser Forderung gerecht zu werden, möchte die Gemeinde Hirrlingen am Standort Lehen einen Kindergarten für die Altersgruppen U3 und Ü3 nach neuesten Standards realisieren. Das Bebauungsplanverfahren wird als Regelverfahren nach § 2 BauGB durchgeführt. Gleichzeitig dient der Bebauungsplan der Bewältigung möglicher Konflikte zwischen dem vorliegenden Nutzungsanspruch und den Belangen von Natur und Landschaft.

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes “Kindergarten Bietenhauser Straße” wird mit Begründung, Umweltbericht, textlichen Festsetzungen und artenschutzrechtlichem Fachbeitrag in der Zeit vom 06.03.2017 bis einschließlich 07.04.2017 (Auslegungsfrist) im Flur vor Zimmer 1.8 des Rathauses Hirrlingen, Schlosshof 1, 72145 Hirrlingen, während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen im Rathaus Hirrlingen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO (Normenkontrolle) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Umweltbezogene Informationen

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch folgende vorliegenden umweltbezogenen Informationen:

1. Umweltbericht

Dieser liefert eine Beschreibung und Bewertung der zu erwartenden Umweltauswirkungen, die durch den Bebauungsplan “Kindergarten Bietenhauser Straße” vorbereitet werden. Die Inhalte folgen den Anforderungen der Anlage zu § 2 Abs.4 und § 2a BauGB.

Insbesondere enthält der Umweltbericht umweltbezogene Informationen bezüglich

  • den wesentlichen Auswirkungen auf die Pflanzen
    (Verlust von Ackerflächen mit fragmentarischer Unkrautvegetation geringer Wertigkeit durch Überbauung),
  • den wesentlichen Auswirkungen auf den Boden
    (Verlust von Bodenfunktionen durch Überbauung und Versiegelungen),
  • den wesentlichen Auswirkungen auf Grund- und Oberflächenwasser
    (Beeinträchtigung der Grundwasserneubildung und beschleunigter Abfluss des Oberflächenwassers durch Bebauung und Versiegelung),
  • den wesentlichen Auswirkungen auf das Orts-/ Landschaftsbild
    (Überbauung siedlungsnaher Ackerflächen ohne landschaftsprägende oder -gliedernde Strukturen).

Der Umweltbericht besteht aus einem Berichtsteil mit Bilanzierung von Eingriff und Ausgleich, einem Bestandsplan und enthält Maßnahmenvorschläge zur Vermeidung, Minimierung und zum Ausgleich von Beeinträchtigungen.

2. Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

Der artenschutzrechtliche Fachbeitrag untersucht, inwieweit durch die Aufstellung des Bebauungsplanes “Kindergarten Bietenhauser Straße” Eingriffe vorbereitet werden könnten, die zu erheblichen Störungen oder Verlusten von geschützten Arten oder deren Lebensstätten führen könnten.

Die artenschutzrechtliche Prüfung kommt zu dem Ergebnis, dass durch das geplante Vorhaben kein Verstoß gegen § 44 Abs. 1 i.V.m. Abs. 5 BNatSchG vorbereitet wird.

Hirrlingen, den 23.02.2017

gez. Christoph Wild
Bürgermeister

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Bundestagswahl 2017: Bekanntmachung nach § 50 (1) Bundesmeldegesetz http://www.hirrlingen.de/wp/2017/02/bundestagswahl-2017-bekanntmachung-nach-50-1-bundesmeldegesetz/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/02/bundestagswahl-2017-bekanntmachung-nach-50-1-bundesmeldegesetz/#comments Fri, 24 Feb 2017 08:57:10 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=5538 Bekanntmachung nach § 50 Abs. 1 Bundesmeldegesetz (BMG)

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen (Gruppenauskünfte) anlässlich der Bundestagswahl am 24.09.2017

Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppenauskünfte aus dem Melderegister erteilen. Die Auswahl ist an das Lebensalter der betroffenen Wahlberechtigten gebunden. Die Auskunft umfasst den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache.

Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.

Den Betroffenen ist gegen die Weitergabe oder Nutzung ihrer Daten ein Widerspruchsrecht eingeräumt.

Der Widerspruch kann schriftlich oder mündlich – nicht telefonisch – bei der Gemeinde Hirrlingen, Bürgerbüro, Schlosshof 1, 72145 Hirrlingen bis zum 24.03.2017 eingelegt werden.

Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf, d.h. bereits früher im Zusammenhang mit den genannten Wahlen eingelegte Widersprüche haben bis zu ihrem ausdrücklichen Widerruf Gültigkeit

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Hinweise zur Räum- und Streupflicht http://www.hirrlingen.de/wp/2017/01/hinweise-zur-raeum-und-streupflicht/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/01/hinweise-zur-raeum-und-streupflicht/#comments Thu, 26 Jan 2017 15:57:16 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=5488 Hinweise zur Räum- und Streupflicht

In den Wintermonaten ist jederzeit mit Schnee und Eisglätte und den damit verbundenen Gefahren zu rechnen. Da immer wieder festgestellt wird, dass die Räum- und Streupflicht der Gemeinde für öffentliche Straßen missverstanden wird und Einwohner sich ihrer eigenen Pflichten nicht bewusst sind oder teilweise ignorieren, weisen wir im Folgenden nochmals auszugsweise auf wichtige Verpflichtungen der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Hirrlingen hin.

Räum- und Streupflicht der Gemeinde

Die Gemeinde ist nach der Rechtsprechung nur noch verpflichtet, Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslagen zu bestreuen, wenn sie gefährlich oder verkehrswichtig sind.

Der Winterdienst der Gemeinde Hirrlingen auf öffentlichen Fahrbahnen und Gehwegen verläuft nach einem festen Plan. Im Räum- und Streuplan der Gemeinde Hirrlingen ist festgelegt, wie der kommunale Winterdienst zu erfolgen hat. Dabei wurden Straßenzüge entsprechend des Gefährdungspotentials mit unterschiedlicher Dringlichkeit aufgeführt.

Damit wird sichergestellt, dass Straßen mit höherer Verkehrsdichte (Hauptverkehrsstraßen), Steilstrecken und gefährliche Straßenabschnitte und ÖPNV-Strecken bevorzugt und somit häufiger geräumt und gestreut werden.

In allen anderen Straßen, also untergeordnete (Neben-)Straßen mit geringerer Verkehrsdichte und Steigung, erfolgt die Räumung dagegen in der Reihenfolge der Verkehrsbedeutung, der vorhandenen Räumkapazität und der örtlichen Verhältnisse. Diese Straßen werden also seltener oder nur bei besonderen Gefahrensituationen oder bei geringer Schneehöhe auch gar nicht von der Gemeinde geräumt und gestreut. Dies bedeutet, dass nicht alle Straßen in der Gemeinde Hirrlingen vom kommunalen Winterdienst geräumt und gestreut werden.

Der kommunale Winterdienst ist nur dann möglich, wenn die Straßen auch passierbar sind. Dies ist jedoch nicht möglich, wenn Fahrzeuge verkehrsbehindernd im Straßenraum abgestellt werden. Um einen Räum- und Streudienst möglichst gefahrenlos zu ermöglichen, ist darauf zu achten, dass eine ausreichende Durchfahrtsbreite von mind. 3 m für den Winterdienst gewährleistet wird. Dies gilt vor allem bei wechselseitig parkenden Fahrzeugen und im Kurvenbereich. Sollte der Winterdienst eine Straße nicht befahren können, ist ein Räum- und Streudienst für diesen Bereich nicht möglich!

Bedenken Sie beim Abstellen eines Fahrzeuges im öffentlichen Verkehrsraum bitte, dass der Winterdienst auch bei Dunkelheit und Schneetreiben mit größeren Fahrzeugen, vor die ein breites Räumschild angebracht ist, durchgeführt werden muss.

Räum- und Streupflicht der Straßenanlieger

Unabhängig von der Räum- und Streupflicht der Gemeinde unterliegen auch Straßenanlieger nach der Streupflicht-Satzung bei Schnee und Eisglätte einer Räum- und Streupflicht.

Wer ist Straßenanlieger?

Straßenanlieger sind die Eigentümer und Besitzer (z. B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang habe. Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als 10 m, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt.

Sind mehrere Straßenanlieger für dieselbe FIäche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden (z.B. Kehrwochenplan).

Umfang der Räum- und Streupflicht

In Straßen mit einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. In Straßen mit beidseitigen oder keinen Gehwegen sind Straßenanlieger beider Straßenseiten verpflichtet.

Gehwege sind auf einer solchen Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens  auf 3/4 der Gehwegbreite zu räumen.

Falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, sind die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn sinngemäß in einer Breite von mindestens 1,00 m zu räumen und zu streuen.

Für jedes Hausgrundstück ist außerdem ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von mindestens 1,00 m zu räumen.

Wohin mit Schnee und Eis und verbliebenem Streumaterial?

Der geräumte Schnee und das auftauende Eis ist auf dem restlichen Teil der Fläche, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind und nur soweit der Platz dafür nicht ausreicht, am Rande der Fahrbahn anzuhäufen. Schnee sollte daher nicht einfach auf die Straße geworfen werden.

Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann.

Außerdem ist die Fläche, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, von den Straßenanliegern zu reinigen und verbliebenes Streumaterial zu entsorgen.

Bestreuung

Zum Bestreuen ist aufgrund ökologischer Gründe abstumpfendes Material wie Sand oder Splitt zu verwenden.

Die Verwendung von auftauenden Streumitteln (Salz oder salzhaltige Stoffe) ist verboten. Sie dürfen nur ausnahmsweise bei Eisregen verwendet werden, wenn die Glätte nicht auf andere zumutbare Weise beseitigt werden kann. Der Einsatz ist so gering wie möglich zu halten und darf nicht im Bereich von Sträuchern oder Bäumen erfolgen.

Zeiten für das Schneeräumen und das Streuen

Die Gehwege müssen werktags bis 7 Uhr, Sonn- und feiertags bis 8 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20 Uhr.

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