Hirrlingen » Bekanntmachungen http://www.hirrlingen.de/wp Eine starke Gemeinde in Baden-Württemberg. Thu, 22 Jun 2017 13:07:58 +0000 http://wordpress.org/?v=2.8 en hourly 1 Aufstellung Bebauungsplan “Kindergarten Bietenhauser Straße” und frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit http://www.hirrlingen.de/wp/2017/02/aufstellung-bebauungsplan-kindergarten-bietenhauser-strasse-und-fruehzeitige-beteiligung-oeffentlichkeit/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/02/aufstellung-bebauungsplan-kindergarten-bietenhauser-strasse-und-fruehzeitige-beteiligung-oeffentlichkeit/#comments Fri, 24 Feb 2017 09:02:40 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=5541 Gemeinde Hirrlingen
Landkreis Tübingen

Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellung des Bebauungsplanes mit Örtlichen Bauvorschriften “Kindergarten Bietenhauser Straße” und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit in Hirrlingen

Der Gemeinderat der Gemeinde Hirrlingen hat am 14.02.2017 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan “Kindergarten Bietenhauser Straße” aufzustellen. Der Bebauungsplan wird auf der Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) zusammen mit den Örtlichen Bauvorschriften nach der Landesbauordnung (LBO) ausgearbeitet.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Der Vorentwurf wurde vom Gemeinderat in gleicher Sitzung am 14.02.2017 gebilligt und beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Diese wird hiermit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ebenfalls ortsüblich bekannt gemacht.

Räumlicher Geltungsbereich

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes “Kindergarten Bietenhauser Straße“ befindet sich im nordwestlichen Bereich der Gemeinde Hirrlingen. An das Gebiet grenzt im Süden bereits eine existierende Wohnbebauung an. Das neu realisierte Neubaugebiet „Bibis“ befindet sich im Westen des geplanten Geltungsbereichs. Im Norden verläuft die Bietenhauser Str. und geht ab Ortsausgang in die Kreisstraße K6944 über. Im Osten liegt die Eichenberghalle und der Verkehrsübungsplatz.

Das Plangebiet hat eine Größe von ca. 0,62 ha. Im Einzelnen gilt der Lageplan vom 19.01.2017. Der Planbereich ist im nachfolgenden Kartenausschnitt dargestellt:

12226-BBP_KiGa-Bietenhauser Straße -2017-01-19

Ziele und Zwecke der Planung

In Baden-Württemberg haben Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf einen Platz im Kindergarten, unabhängig von der Ausbildungs- und Erwerbssituation ihrer Eltern. Der Anspruch umfasst in der Regel eine tägliche Betreuungszeit von sechs Stunden. Um dieser Forderung gerecht zu werden, möchte die Gemeinde Hirrlingen am Standort Lehen einen Kindergarten für die Altersgruppen U3 und Ü3 nach neuesten Standards realisieren. Das Bebauungsplanverfahren wird als Regelverfahren nach § 2 BauGB durchgeführt. Gleichzeitig dient der Bebauungsplan der Bewältigung möglicher Konflikte zwischen dem vorliegenden Nutzungsanspruch und den Belangen von Natur und Landschaft.

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes “Kindergarten Bietenhauser Straße” wird mit Begründung, Umweltbericht, textlichen Festsetzungen und artenschutzrechtlichem Fachbeitrag in der Zeit vom 06.03.2017 bis einschließlich 07.04.2017 (Auslegungsfrist) im Flur vor Zimmer 1.8 des Rathauses Hirrlingen, Schlosshof 1, 72145 Hirrlingen, während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen im Rathaus Hirrlingen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 VwGO (Normenkontrolle) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Umweltbezogene Informationen

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch folgende vorliegenden umweltbezogenen Informationen:

1. Umweltbericht

Dieser liefert eine Beschreibung und Bewertung der zu erwartenden Umweltauswirkungen, die durch den Bebauungsplan “Kindergarten Bietenhauser Straße” vorbereitet werden. Die Inhalte folgen den Anforderungen der Anlage zu § 2 Abs.4 und § 2a BauGB.

Insbesondere enthält der Umweltbericht umweltbezogene Informationen bezüglich

  • den wesentlichen Auswirkungen auf die Pflanzen
    (Verlust von Ackerflächen mit fragmentarischer Unkrautvegetation geringer Wertigkeit durch Überbauung),
  • den wesentlichen Auswirkungen auf den Boden
    (Verlust von Bodenfunktionen durch Überbauung und Versiegelungen),
  • den wesentlichen Auswirkungen auf Grund- und Oberflächenwasser
    (Beeinträchtigung der Grundwasserneubildung und beschleunigter Abfluss des Oberflächenwassers durch Bebauung und Versiegelung),
  • den wesentlichen Auswirkungen auf das Orts-/ Landschaftsbild
    (Überbauung siedlungsnaher Ackerflächen ohne landschaftsprägende oder -gliedernde Strukturen).

Der Umweltbericht besteht aus einem Berichtsteil mit Bilanzierung von Eingriff und Ausgleich, einem Bestandsplan und enthält Maßnahmenvorschläge zur Vermeidung, Minimierung und zum Ausgleich von Beeinträchtigungen.

2. Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

Der artenschutzrechtliche Fachbeitrag untersucht, inwieweit durch die Aufstellung des Bebauungsplanes “Kindergarten Bietenhauser Straße” Eingriffe vorbereitet werden könnten, die zu erheblichen Störungen oder Verlusten von geschützten Arten oder deren Lebensstätten führen könnten.

Die artenschutzrechtliche Prüfung kommt zu dem Ergebnis, dass durch das geplante Vorhaben kein Verstoß gegen § 44 Abs. 1 i.V.m. Abs. 5 BNatSchG vorbereitet wird.

Hirrlingen, den 23.02.2017

gez. Christoph Wild
Bürgermeister

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LED-Umrüstung in der Schule und der Eichenberghalle http://www.hirrlingen.de/wp/2017/01/led-umruestung-in-der-schule-und-der-eichenberghalle/ http://www.hirrlingen.de/wp/2017/01/led-umruestung-in-der-schule-und-der-eichenberghalle/#comments Thu, 19 Jan 2017 13:09:54 +0000 Jean-Rémy Planche http://www.hirrlingen.de/wp/?p=5418 LED-Umrüstung in der Schule und der Eichenberghalle

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Bekanntmachung von Satzungen http://www.hirrlingen.de/wp/2016/10/bekanntmachung-von-satzungen/ http://www.hirrlingen.de/wp/2016/10/bekanntmachung-von-satzungen/#comments Thu, 20 Oct 2016 15:06:50 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=4985 Erschließungsbeitragssatzung

Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hirrlingen (FwKS)

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Bekanntmachung Jahresrechnung 2015 http://www.hirrlingen.de/wp/2016/09/bekanntmachung-jahresrechnung-2015/ http://www.hirrlingen.de/wp/2016/09/bekanntmachung-jahresrechnung-2015/#comments Thu, 22 Sep 2016 15:43:26 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=4931 Bekanntmachung und Auslegung Jahresrechnung 2015

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Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und Unterhaltung der gemeinsamen Gemeinschaftsschule Rangendingen-Hirrlingen http://www.hirrlingen.de/wp/2016/03/bekanntmachung-der-oeffentlich-rechtlichen-vereinbarung-ueber-die-errichtung-und-unterhaltung-der-gemeinsamen-gemeinschaftsschule-rangendingen-hirrlingen/ http://www.hirrlingen.de/wp/2016/03/bekanntmachung-der-oeffentlich-rechtlichen-vereinbarung-ueber-die-errichtung-und-unterhaltung-der-gemeinsamen-gemeinschaftsschule-rangendingen-hirrlingen/#comments Thu, 24 Mar 2016 07:30:32 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=4654 Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und Unterhaltung der gemeinsamen Gemeinschaftsschule Rangendingen-Hirrlingen

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Bekanntmachung der Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und Unterhaltung der gemeinsamen Werkrealschule Hirrlingen-Rangendingen http://www.hirrlingen.de/wp/2016/03/bekanntmachung-der-aufhebung-der-oeffentlich-rechtlichen-vereinbarung-ueber-die-errichtung-und-unterhaltung-der-gemeinsamen-werkrealschule-hirrlingen-rangendingen/ http://www.hirrlingen.de/wp/2016/03/bekanntmachung-der-aufhebung-der-oeffentlich-rechtlichen-vereinbarung-ueber-die-errichtung-und-unterhaltung-der-gemeinsamen-werkrealschule-hirrlingen-rangendingen/#comments Thu, 24 Mar 2016 07:28:35 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=4651 Bekanntmachung der Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und Unterhaltung der gemeinsamen Werkrealschule Hirrlingen-Rangendingen

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Bürgermeisterwahl am 21.02.2016: vorläufiges Wahlergebnis http://www.hirrlingen.de/wp/2016/02/buergermeisterwahl-am-21-02-2016-vorlaeufiges-wahlergebnis/ http://www.hirrlingen.de/wp/2016/02/buergermeisterwahl-am-21-02-2016-vorlaeufiges-wahlergebnis/#comments Fri, 19 Feb 2016 08:00:06 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=4571

Bürgermeisterwahl am 21.02.2016

Veröffentlichung des vorläufigen Wahlergebnisses

Am 21. Februar 2016 findet die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Gemeinde Hirrlingen statt. Nach Auszählung der Stimmzettel wird das vorläufige Gemeindeergebnis für die Gemeinde Hirrlingen am Sonntag auf dieser Seite veröffentlicht.

Die Ergebnisse sind in folgenden Formaten verfügbar:

vorläufiges Wahlergebnis im klassischen HTML-Format

vorläufiges Wahlergebnis im barrierefreien HTML-Format

vorläufiges Wahlergebnis als Web-App

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Bürgermeisterwahl 2016: Öffentl. Bekanntmachungen http://www.hirrlingen.de/wp/2016/01/buergermeisterwahl-2016-oeffentl-bekanntmachung-einsicht-waehlerverzeichnis/ http://www.hirrlingen.de/wp/2016/01/buergermeisterwahl-2016-oeffentl-bekanntmachung-einsicht-waehlerverzeichnis/#comments Thu, 21 Jan 2016 17:46:04 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=4511 Öffentliche Bekanntmachung vom 25.02.2016 des Ergebnisses der Wahl des Bürgermeisters am 21.02.2016

Öffentliche Bekanntmachung vom 28.01.2016 zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 21.02.2016

Öffentliche Bekanntmachung vom 28.01.2016 der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin am 21.02.2016

Öffentliche Bekanntmachung vom 21.01.2016 über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 21.02.2016 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 13.03.2016

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Öffentliche Bekanntmachung: Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin http://www.hirrlingen.de/wp/2015/12/oeffentliche-bekanntmachung-wahl-des-buergermeistersder-buergermeisterin/ http://www.hirrlingen.de/wp/2015/12/oeffentliche-bekanntmachung-wahl-des-buergermeistersder-buergermeisterin/#comments Wed, 23 Dec 2015 13:18:37 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=4462 Gemeinde Hirrlingen
Landkreis Tübingen

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin

Wegen Ablaufs der Amtszeit wird die Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin der Gemeinde Hirrlingen notwendig.

Die Wahl findet statt am Sonntag, dem 21.02.2016.

Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Entfällt auf keine/n Bewerber/in mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, so findet Neuwahl statt, bei der neue Bewerber/innen zugelassen sind.

Eine erforderlich werdende Neuwahl findet statt am Sonntag, dem 13.03.2016.

Bei der Neuwahl entscheidet die höchste Stimmenzahl und bei Stimmengleichheit das Los.

Die Amtszeit des/der gewählten Bürgermeisters / Bürgermeisterin beträgt 8 Jahre.

Wahlberechtigt sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sowie Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger), die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde mit Hauptwohnung wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Diese werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und können wählen. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom Unionsbürger zur Feststellung seines Wahlrechts einen gültigen Identitätsausweis sowie eine Versicherung an Eides statt mit der Angabe seiner Staatsangehörigkeit zu verlangen.

Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis

Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung begründen, sind mit der Rückkehr wahlberechtigt. Wahlberechtigte, die nach ihrer Rückkehr am Wahltag noch nicht mindestens drei Monate in der Gemeinde wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet haben, werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen.

Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 22 Meldegesetz nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 3 und 4 der Kommunalwahlordnung beizufügen.

Vordrucke für diese Erklärung hält das Bürgermeisteramt Hirrlingen, Bürgerbüro, Schlosshof 1, 72145 Hirrlingen bereit.

Die Anträge auf Eintragung müssen schriftlich gestellt werden und – ggf. samt der genannten eidesstattlichen Versicherung – spätestens bis zum Sonntag, 31.01.2016 beim Bürgermeisteramt Hirrlingen, Schlosshof 1, 72145 Hirrlingen eingehen.

Hirrlingen, 23.12.2015

Bürgermeisteramt

Hofelich
(Bürgermeister)

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Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft: Änderungen des Flächennutzungsplanes http://www.hirrlingen.de/wp/2015/10/vereinbarte-verwaltungsgemeinschaft-aenderungen-des-flaechennutzungsplanes/ http://www.hirrlingen.de/wp/2015/10/vereinbarte-verwaltungsgemeinschaft-aenderungen-des-flaechennutzungsplanes/#comments Thu, 15 Oct 2015 12:14:01 +0000 Marinic http://www.hirrlingen.de/wp/?p=4190 Amtliche Bekanntmachung der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Rottenburg am Neckar mit den Gemeinden Hirrlingen, Neustetten und Starzach

Änderungen des Flächennutzungsplanes (FNP)

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