Hirrlingen

Eine starke Gemeinde in Baden-Württemberg.

Hinweise zur Räum- und Streupflicht

Erstellt von Marinic am Donnerstag 26. Januar 2017

Hinweise zur Räum- und Streupflicht

In den Wintermonaten ist jederzeit mit Schnee und Eisglätte und den damit verbundenen Gefahren zu rechnen. Da immer wieder festgestellt wird, dass die Räum- und Streupflicht der Gemeinde für öffentliche Straßen missverstanden wird und Einwohner sich ihrer eigenen Pflichten nicht bewusst sind oder teilweise ignorieren, weisen wir im Folgenden nochmals auszugsweise auf wichtige Verpflichtungen der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Hirrlingen hin.

Räum- und Streupflicht der Gemeinde

Die Gemeinde ist nach der Rechtsprechung nur noch verpflichtet, Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslagen zu bestreuen, wenn sie gefährlich oder verkehrswichtig sind.

Der Winterdienst der Gemeinde Hirrlingen auf öffentlichen Fahrbahnen und Gehwegen verläuft nach einem festen Plan. Im Räum- und Streuplan der Gemeinde Hirrlingen ist festgelegt, wie der kommunale Winterdienst zu erfolgen hat. Dabei wurden Straßenzüge entsprechend des Gefährdungspotentials mit unterschiedlicher Dringlichkeit aufgeführt.

Damit wird sichergestellt, dass Straßen mit höherer Verkehrsdichte (Hauptverkehrsstraßen), Steilstrecken und gefährliche Straßenabschnitte und ÖPNV-Strecken bevorzugt und somit häufiger geräumt und gestreut werden.

In allen anderen Straßen, also untergeordnete (Neben-)Straßen mit geringerer Verkehrsdichte und Steigung, erfolgt die Räumung dagegen in der Reihenfolge der Verkehrsbedeutung, der vorhandenen Räumkapazität und der örtlichen Verhältnisse. Diese Straßen werden also seltener oder nur bei besonderen Gefahrensituationen oder bei geringer Schneehöhe auch gar nicht von der Gemeinde geräumt und gestreut. Dies bedeutet, dass nicht alle Straßen in der Gemeinde Hirrlingen vom kommunalen Winterdienst geräumt und gestreut werden.

Der kommunale Winterdienst ist nur dann möglich, wenn die Straßen auch passierbar sind. Dies ist jedoch nicht möglich, wenn Fahrzeuge verkehrsbehindernd im Straßenraum abgestellt werden. Um einen Räum- und Streudienst möglichst gefahrenlos zu ermöglichen, ist darauf zu achten, dass eine ausreichende Durchfahrtsbreite von mind. 3 m für den Winterdienst gewährleistet wird. Dies gilt vor allem bei wechselseitig parkenden Fahrzeugen und im Kurvenbereich. Sollte der Winterdienst eine Straße nicht befahren können, ist ein Räum- und Streudienst für diesen Bereich nicht möglich!

Bedenken Sie beim Abstellen eines Fahrzeuges im öffentlichen Verkehrsraum bitte, dass der Winterdienst auch bei Dunkelheit und Schneetreiben mit größeren Fahrzeugen, vor die ein breites Räumschild angebracht ist, durchgeführt werden muss.

Räum- und Streupflicht der Straßenanlieger

Unabhängig von der Räum- und Streupflicht der Gemeinde unterliegen auch Straßenanlieger nach der Streupflicht-Satzung bei Schnee und Eisglätte einer Räum- und Streupflicht.

Wer ist Straßenanlieger?

Straßenanlieger sind die Eigentümer und Besitzer (z. B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang habe. Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als 10 m, bei besonders breiten Straßen nicht mehr als die Hälfte der Straßenbreite beträgt.

Sind mehrere Straßenanlieger für dieselbe FIäche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden (z.B. Kehrwochenplan).

Umfang der Räum- und Streupflicht

In Straßen mit einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. In Straßen mit beidseitigen oder keinen Gehwegen sind Straßenanlieger beider Straßenseiten verpflichtet.

Gehwege sind auf einer solchen Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens  auf 3/4 der Gehwegbreite zu räumen.

Falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, sind die seitlichen Flächen am Rande der Fahrbahn sinngemäß in einer Breite von mindestens 1,00 m zu räumen und zu streuen.

Für jedes Hausgrundstück ist außerdem ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von mindestens 1,00 m zu räumen.

Wohin mit Schnee und Eis und verbliebenem Streumaterial?

Der geräumte Schnee und das auftauende Eis ist auf dem restlichen Teil der Fläche, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind und nur soweit der Platz dafür nicht ausreicht, am Rande der Fahrbahn anzuhäufen. Schnee sollte daher nicht einfach auf die Straße geworfen werden.

Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann.

Außerdem ist die Fläche, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, von den Straßenanliegern zu reinigen und verbliebenes Streumaterial zu entsorgen.

Bestreuung

Zum Bestreuen ist aufgrund ökologischer Gründe abstumpfendes Material wie Sand oder Splitt zu verwenden.

Die Verwendung von auftauenden Streumitteln (Salz oder salzhaltige Stoffe) ist verboten. Sie dürfen nur ausnahmsweise bei Eisregen verwendet werden, wenn die Glätte nicht auf andere zumutbare Weise beseitigt werden kann. Der Einsatz ist so gering wie möglich zu halten und darf nicht im Bereich von Sträuchern oder Bäumen erfolgen.

Zeiten für das Schneeräumen und das Streuen

Die Gehwege müssen werktags bis 7 Uhr, Sonn- und feiertags bis 8 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20 Uhr.