Hirrlingen

Eine starke Gemeinde in Baden-Württemberg.

Informationen zur Landtagswahl am 13.03.2016

Erstellt von Marinic am Donnerstag 10. März 2016

Gemeindebote – Informationen zur Landtagswahl am 13. März 2016

Am kommenden Sonntag, 13. März 2016 findet die Wahl zum Landtag von Baden-Württemberg statt.

Zur weiteren Information werden nachfolgend nochmals einige Informationen zusammengefasst:

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt sind, alle Deutschen im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens drei Monaten ihre Wohnung bzw. bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung in Baden-Württemberg haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Bei der Berechnung der Dreimonatsfrist ist der Tag der Wohnungs- oder Aufenthaltsnahme in die Frist einzubeziehen.

Es kann nur wählen, wer in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Hirrlingen eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, haben bis zum  21. Februar 2016 eine Wahlbenachrichtigung erhalten.

Wer bis dahin keine Wahlberechtigung erhalten hat, aber glaubt wahlberechtigt zu sein, sollte im eigenen Interesse nachprüfen, ob er im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder beim Wahlamt nachfragen.

Bitte achten Sie darauf, dass Sie die richtige Wahlbenachrichtigung in den Wahlraum mitbringen und nicht versehentlich die Wahlbenachrichtigung für die Bürgermeisterwahl.

Beantragung von Wahlscheinen bzw. Briefwahlunterlagen und Bereitschaftsdienst

Wahlscheine und Briefwahlunterlagen können noch bis Freitag, 11. März 2016 bis 18 Uhr beim Rathaus im Bürgerbüro beantragt werden. Das Rathaus ist hierzu von 14-18 Uhr geöffnet und telefonisch unter der Nummer 07478 9311-0 zu erreichen.

Bitte beachten Sie, dass das Rathaus in dieser Zeit ausschließlich für Wahlangelegenheiten zur Verfügung steht. Andere Anfragen können in dieser Zeit nicht bearbeitet werden.

Im Fall einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung können Wahlscheine und Briefwahlunterlagen noch bis Sonntag, 13. März 2016, 15 Uhr ausgestellt werden.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis Samstag, 12. März 2016, 10 bis 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Für diese Fälle wird zu folgenden Zeiten eine Rufbereitschaft unter der Telefonnummer 07478 9311-17 eingerichtet:

  • am Samstag, 12.03.2016 in der Zeit von 10.00 – 12.00 Uhr und
  • am Sonntag, 13.03.2016 in der Zeit von 8.00 – 15.00 Uhr.

Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt!

Der Wahlbrief mit dem eingelegten Stimmzettel muss bis spätestens Sonntag, 13. März 2016 bis 18 Uhr, beim Wahlamt der Gemeinde (Briefkasten beim Rathaus) eingegangen sein.

Veröffentlichung der vorläufigen Wahlergebnisse

Nach Auszählung der Stimmzettel wird das vorläufige Gemeindeergebnis für die Gemeinde Hirrlingen am Wahlabend auf der Homepage der Gemeinde Hirrlingen veröffentlicht.

Im Gegensatz zur Bürgermeisterwahl wird es bei der Landtagswahl keine offizielle Präsentation der Wahlergebnisse geben.

Auf der Internetseite des Landratsamts Tübingen können darüber hinaus die Wahlergebnisse des Landkreises Tübingen abgerufen werden.

Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Landtagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an. Die Schablonen werden auf den Stimmzettel gelegt.

Hierzu enthält der Stimmzettel eine Tasthilfe. Es handelt sich um eine ertastbare Kennzeichnung in Form eines eingestanzten Loches an der rechten oberen Ecke, die blinden und sehbehinderten Wählern hilft zu erkennen, wo die Vorderseite des Stimmzettels und wo oben ist.

Die Felder für die „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht.

Zusammen mit der Schablone wird –ebenfalls kostenlos – eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt.

Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und die Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbände an unter Telefon 0761/36122 (Festnetznummer Deutsche Telekom).