Hirrlingen

Eine starke Gemeinde in Baden-Württemberg.

Sitzung des Gemeinderates am 29.07.2014: Kurzbericht

Erstellt von Marinic am Freitag 25. Juli 2014

29. Juli 2014

Kurzbericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.07.2014

TOP 1 & 2 – Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte und Ehrungen

Mit Ablauf der Amtsperiode schieden mit Frau Josefine Deibler, Frau Angelika Iftner und den Herren Thomas Eger, Josef Keßler, Siegbert Kurz, Uwe Steinhardt und Hermann Vollmer 7 Gemeinderäte aus dem bisher amtierenden Gremium aus.

Die Gemeinderäte Thomas Eger, Angelika Iftner und Siegbert Kurz waren 5 Jahre im Gemeinderat, die Gemeinderäte Josefine Deibler, Josef Keßler und Uwe Steinhardt gaben ihr Amt nach jeweils 10 Jahren ab, Gemeinderat Hermann Vollmer nach 25 Jahren.

Dies wurde von Bürgermeister Hofelich zum Anlass genommen, um auf die Arbeit der vergangenen 25 Jahre zurückzublicken. Er nahm dabei Bezug auf die Entwicklung der Einwohnerzahlen, des Haushaltsvolumens und ging dann auf verschiedene Schwerpunkte der Gemeinderatstätigkeit in dieser Zeit ein, die zu einer positiven Weiterentwicklung der Gemeinde Hirrlingen beigetragen haben. Insbesondere hob er die Bemühungen um den Ortskern, um die Bereiche der Kinder- und Seniorenbetreuung hervor, denn in den 25 jährigen Zeitraum fielen die Erneuerung und Erweiterung der Schule, die Neugestaltung der Ortsmitte und der Bau der Seniorenwohnanlage. Daneben wurden Baugebiete ausgewiesen und erschlossen und die Infrastruktur im Ort, inkl. des Neubaus dorfgerechter Straßen und Plätze entwickelt. Denkmalgeschützte ortsbildprägende Bausubstanz konnte erhalten und einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden.

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Im gleichen Zusammenhang wurde die Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit vorgenommen. Geehrt wurden:

    • für 10 Jahre:
      Josefine Deibler, Georg Hurm, Josef Keßler, Uwe Steinhardt sowie
      nachträglich, da diese Ehrungsstufe erst jetzt eingeführt wurde, Ursula Borck und Dietmar Zug (inzwischen bereits 15 Jahre im Gremium)
    • für 20 Jahre:
      Hugo Kessler
    • für 25 Jahre:
      Johannes Pfemeter und Hermann Vollmer

Bürgermeister Hofelich würdigte die Gesamtleistung des Gremiums und drückte den Dank der Gemeinde für dieses ehrenamtliche Engagement und die Bereitschaft zur Übernahme der damit verbundenen Verantwortung, sowohl gegenüber den ausscheidenden Mitgliedern als auch den geehrten und weiterhin aktiven Gemeinderatsmitgliedern in kleinen Geschenken aus, die er unter dem Beifall der Ratsmitglieder aushändigte.

TOP 3 – Verpflichtung der neu und wieder gewählten Gemeinderatsmitglieder

Das Landratsamt Tübingen hat mit Schreiben vom 26.06.2014 die Rechtmäßigkeit der Gemeinderatswahl bestätigt. Am 22.07.2014 wurde in einer Gemeinderatssitzung festgestellt, dass für die gewählten Personen keine Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung vorliegen, so dass sie ihr Amt als Gemeinderatsmitglied antreten können.

Nachdem die vorgeschriebene Verpflichtungsformel nach der Gemeindeordnung vorgelesen wurde, bekräftigte Bürgermeister Hofelich die Verpflichtung jedes einzelnen Gemeinderates mit Handschlag.

TOP 4 – Festlegung der Zahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters

Nach der Hauptsatzung der Gemeinde Hirrlingen werden nach jeder Wahl mindestens 2 ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt.

Es wurde beschlossen, für die aktuelle Amtsperiode 3 Stellvertreter vorzusehen.

TOP 5 – Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters

Für den Posten des 1. Stellvertreters waren aus der Mitte des Gemeinderates Johannes Pfemeter und Dietmar Zug vorgeschlagen worden. Es wurde eine geheime Wahl durchgeführt. Die Wahlen zum 2. und 3. Stellvertreter wurden offen durchgeführt.

Folgende Personen wurden vom Gremium zu Stellvertretern des Bürgermeisters gewählt:

  • 1. Stellvertreter: Johannes Pfemeter
  • 2. Stellvertreterin: Ursula Borck
  • 3. Stellvertreter: Dietmar Zug

TOP 6 – Wahl der Mitglieder, die die Gemeinde Hirrlingen in den verschiedenen Zweckverbänden und Ausschüssen vertreten

Alle Wahlen erfolgten offen im Wege der Einigung (möglich, wenn alle Mitglieder des Gremiums zustimmen) und im Block und brachten folgende Ergebnisse:

a) Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Hirrlingen-Starzeltal

ordentliches Mitglied:                    Stellvertretung:
Georg Hurm (UFL)                                 Simon König (UFL)
Roland Hurm (BfH)                               Karl Georg Waller (BfH)
Christian Kaspar (BfH)                         Harald Eberle (BfH)
Johannes Pfemeter (UFL)                    Ursula Borck (UFL)
Thomas Schäfer (UFL)                          Bianca Schneider (UFL)
Dietmar Zug (BfH)

b) Verbandsversammlung Starzel-Eyach-Wasserversorgungsgruppe

ordentliches Mitglied:                    Stellvertretung:
Ursula Borck (UFL)                                Johannes Pfemeter (UFL)
Harald Eberle (BfH)                               Roland Hurm (BfH)
Hugo Kessler (UFL)                               Georg Hurm (UFL)
Simon König (UFL)                                Thomas Schäfer (UFL)
Karl Georg Waller (BfH)                       Christian Kaspar (BfH)

c) Gemeinsamer Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Rottenburg

Bianca Schneider (UFL)
Stellvertreter: Dietmar Zug (BfH)

d) Gemeinsamer Kindergartenausschuss mit der Kath. Kirchengemeinde

Simon König (UFL)
Thomas Schäfer (UFL)
Stellvertreterin: Ursula Borck (UFL)

e) Jugendausschuss

Christian Kaspar (BfH)
Bianca Schneider (UFL)
Dietmar Zug (BfH)
Stellvertreter: Georg Hurm (UFL)

f) Beirat für die GbR zum Betrieb der Seniorenwohnanlage

Johannes Pfemeter (UFL)
Stellvertreterin: Ursula Borck (UFL)

g) Eigentümergemeinschaft Seniorenwohnanlage Hirschstraße 14

Sofern die Vertretung der Gemeinde in Folge von Befangenheit nicht durch den amtierenden Bürgermeister wahrgenommen werden kann:

Johannes Pfemeter (UFL)
Stellvertreterin: Ursula Borck (UFL)

Im Anschluss an den offiziellen Teil der Sitzung konnte bei einem kleinen Stehempfang für Rat und Zuhörer noch manches gute Gespräch geführt werden.