Hirrlingen

Eine starke Gemeinde in Baden-Württemberg.

Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2012: Kurzbericht

Erstellt von Marinic am Donnerstag 3. Mai 2012

Kurzbericht über die Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2012

TOP 1 – Bürgerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

TOP 2 – Bausachen

Das Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben und, soweit erforderlich, die Zustimmung zu Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wurde erteilt:

  • Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Flst. 5603 und 5604 in der Mörikestraße
    Auf den Baugrundstücken soll ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage erstellt werden. Dabei soll ein Gebäudeteil im Süden zur Dachterrassennutzung mit einem Flachdach anstelle eines Satteldaches ausgeführt werden. Im Hinblick auf die geplante Unterschreitung der Erdgeschoßfußbodenhöhe wird darauf hingewiesen, dass der Bauherr die Entwässerungsverhältnisse eigenverantwortlich zu prüfen hat.
  • Anbau einer Paternoster-Einhausung an die bestehende Produktionshalle, Flst. 1381 in der Wagnerstraße
    Die ortsansässige Firma beabsichtigt im Westen an die bestehende Produktionshalle eine Einhausung für einen Paternosteraufzug, d.h. einen Umlaufaufzug, anzubauen. Mit der Baumaßnahme soll eine Verbesserung der Lagerkapazität erreicht werden.
  • Umbau bestehendes Wohnhaus und Wohnhausanbau sowie Neubau Garage, Flst. 92/5 und 92/6 in der Hirschstraße: Erstellen einer Außentreppe
    Für das Bauvorhaben wurde mit Datum vom 04.03.2009 eine Baugenehmigung erteilt. Der Bauherr beabsichtigt im Rahmen der Bauausführung verschiedene Änderungen in der Aufteilung im Gebäudeinneren vorzunehmen. Die veränderte Aufteilung sieht künftig im Dachgeschoss einen eigenständigen Wohnraum vor, d.h. anstelle 2 insgesamt 3 Wohnungen im Gebäude. Für die Wohnung im Dachgeschoss ist ein gesonderter Wohnungszugang erforderlich, der im Nordosten über eine außenliegende Treppe hergestellt wird.
  • Neubau eines Geräteschuppens mit Abstellraum und Umbau der bestehenden Garage zu Archiv- und Geschäftszimmer, Flste. 1498, 1498/1, 1494, 1494/1, 1605/1, 1606-1610 an der Wilhelmstraße
    Das Bauvorhaben des Sportvereins sieht zwei verschiedene Baumaßnahmen auf dem Sportgelände vor:
  • Umbau der bestehenden Garage im Untergeschoss zum Archiv- und Geschäftszimmer und Neubau eines Geräteschuppens mit Abstellraum

TOP 3 – Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gutachterausschusses der Gemeinde Hirrlingen

Die 4-jährige Amtszeit der Gutachter des Gutachterausschusses läuft im Juni 2012 ab.

Es wurden folgende Personen als ehrenamtliche Gutachter bestellt:

Vorsitzender:            Matthias Schäfer
stv. Vorsitzender:     Dietmar Zug
Gutachter:                  Marcus Boss, Roland Merkel, Hermann Vollmer
stv. Gutachter:           Hugo Kessler, Josef Keßler, Bertram Renner

Bei Neuerstellung der Bodenrichtwertkarte muss ein weiterer Gutachter vom Finanzamt, Bewertungsstelle, in beratender Funktion bestellt werden.

TOP 4 – Bericht über die Tagespflege in der Gemeinde Hirrlingen
Weiterzahlung des Erhöhungsbetrages für Tagesmütter bei über 3jährigen Kindern

Der Eltern- und Tageselternverein Tübingen e.V. hat seinen Jahresbericht 2011 vorgelegt. Demnach wurde in Hirrlingen für insgesamt 8 Kinder eine Betreuung angefordert, die vermittelt werden konnte. Die Zahl der Tagespflegeverhältnisse hat sich von 4 auf 13 Tageskinder erhöht.

Die Kinder wurden von 3 Tagesmüttern in Hirrlingen, sowie ein Kind von einer Tagesmutter auswärts betreut. Neue Tagesmütter konnten im Jahr 2011 leider nicht gewonnen werden. Nach Angaben des Tageselternvereins wird eine Tagesmutter ihre Tätigkeit beenden, so dass dringend neue Tagesmütter gesucht werden.

Die Gemeinde Hirrlingen fördert die Kindertagespflege zusätzlich und vergütet an die Tagespflegepersonen, die Kinder aus der Wohnsitzgemeinde betreuen, 1€ je Betreuungsstunde. Für das Jahr 2011 wurden 4.432,00 EUR ausgezahlt.

Durch rechtliche Änderungen wird der Kreis Tübingen zusätzliche Mittel für die Betreuung von Kindern erhalten, die auch im Bereich der Tagespflege eingesetzt werden sollen.

Der Gemeinderat hat beschlossen abhängig von der Beschlussfassung des Kreistages ,die zusätzliche Geldleistung der Gemeinde an die Tagespflegepersonen in den Fällen weiterhin zu bezahlen, in denen der Landkreis die Pflegeleistung nicht durch die zusätzlichen Mittel decken wird.

Im Anschluss an die öffentlich Sitzung fand eine nichtöffentliche Beratung statt.