Hirrlingen

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Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2010: Kurzbericht

Erstellt von Marinic am Freitag 8. Oktober 2010

12. Oktober 2010
20:00bis22:00

Kurzbericht über die Sitzung des Gemeinderates am 12.10.2010


TOP 1 – Bürgerfragestunde

Es wurden keine Anfragen gestellt.

TOP 2 – Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Es wurden Anfragen zum Verfahrensstand bezüglich verschiedener Beratungspunkte  in der Sitzung vom 18.05.2010 gestellt.
Die Vorlage über einen abgesetzten TOP in der Sitzung vom 18.05.2010 wird auch aus dem Protokoll genommen.
Gegen die Sitzungsniederschrift vom 18.05., 15.06. und 13.07.2010 wurden keine Einwendungen erhoben.

TOP 3 – Neubau des Feuerwehrgerätehauses
hier: Beurteilung der Baugesuchsunterlagen

Dem Gemeinderat wurden in der Sitzung vom 21.09.2010 die Entwurfspläne vorgestellt, die im Bauausschuss Feuerwehrhaus vorberaten worden waren.

In der Zwischenzeit wurden 2 Anregungen bezüglich der Vordächer am Eingang auf der Westseite, sowie vor den Toren der Fahrzeughalle in den Bauantrag eingearbeitet. Ferner wurden im Baugesuch eine Zisterne und eine alternative Fassadengestaltung dargestellt. Die Fassadengestaltung wird im Bauausschuss noch beraten. Es wurde mitgeteilt, dass in die Bauausführungsplanung auch eine notwendige Antennenanlage aufgenommen werden wird.

Bestandteil des Bauantrages ist auch die Versetzung der Garagen auf dem Bauhofgelände hinter das Bauhofgebäude. Bei dieser Gelegenheit soll ein flach geneigtes Pultdach aufgesetzt werden.

Der Gemeinderat hat als Grundstückseigentümer und Bauherr seine Zustimmung zu den Baugesuchsunterlagen erteilt.

Gegen das Bauvorhaben wurden keine Einwendungen erhoben. Einer ggf. erforderlichen Befreiung vom Bebauungsplan „Hinter der Kirche“ bezüglich der Lage von Stellplätzen außerhalb des Baufensters wurde zugestimmt.

TOP 4 – Bausachen

a) Antrag auf Erteilung der Baugenehmigung und der sanierungsrechtlichen Genehmigung zur Errichtung einer Werbeanlage auf dem Flst. 81/2 an der Marktstraße

Das Bauvorhaben liegt innerhalb des Sanierungsgebietes „Ortsmitte“. Es ist nach § 34 BauGB danach zu beurteilen, ob es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung in die Umgebungsbebauung einfügt. Darüber hinaus bedarf es für das Bauvorhaben einer sanierungsrechtlichen Genehmigung.

Die Kreissparkasse beabsichtigt, die am Gebäude bestehenden Werbeanlagen zu verändern. Über die vorgesehenen Veränderungen und die Stellungnahme des Sanierungsträgers (STEG) wurde berichtet.

Der Gemeinderat hat sein Einvernehmen zu dem Bauvorhaben und der sanierungsrechtlichen Genehmigung erteilt.

TOP 5 – Genehmigung der Annahme von Spenden

Der Gemeinderat hat die Annahme folgender Spenden genehmigt:

  • Spende der Teilnehmer der Tour de Ländle i.H.v. 900,00 EUR zur Verbesserung des Schulhofes
  • Spende der Firma bauservice und mehr… jochen maier für Reparaturen im Jugendraum im Wert von 374,85 EUR.

TOP 6 – Sonstiges und Anfragen

Aus der Mitte des Gemeinderates wurden Anfragen zu folgenden Punkten gestellt:

  • Baumaßnahme der EnBW an einem Gehweg
  • Herstellung bzw. Ablösung von erforderlichen Stellplätzen im Frauenhof

Der Gemeinderat sprach den Erfolg des „Tages der offenen Denkmale“  am 03.10.2010 an und anerkannte die gute Organisation.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Beratung statt.