Hirrlingen

Eine starke Gemeinde in Baden-Württemberg.

Gemeinderatssitzung am 26.01.2010: Kurzbericht über die Beratung des Haushaltsplanentwurfs

Erstellt von admin am Montag 1. Februar 2010

Kurzbericht über die Beratung des Haushaltsplanentwurfes in der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 26.01. 2010

Der dem Gemeinderat in der Sitzung vorgelegte Entwurf des Haushaltsplans 2010 der Gemeinde Hirrlingen sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 7.629.395 € vor.
Er liegt damit deutlich unter den Zahlen des Vorjahres, was sich insbesondere im Verwaltungshaushalt bemerkbar macht, der um 748.000,– € geringer ausfällt, als noch 2009 und insgesamt 4.853.395 € umfasst.

Dies liegt vor allem an den deutlich geringeren Einnahmeerwartungen, so werden allein bei den Schlüsselzuweisungen des Landes und beim Einkommensteueranteil rd. 650.000,– € weniger erwartet. Andererseits muss an das Land für die Finanzausgleichsumlage und an den Landkreis über die Kreisumlage ein Mehrbetrag von 95.000,– € bezahlt werden, da für die Berechnung die Steuerkraft des guten Jahres 2008 herangezogen wird, so dass allein diese wenigen Zahlen zeigen, wie sich Bundes- und Landesdaten auf Hirrlingen auswirken. Die Gemeinde hat hier weder Eingriffs- noch eine Steuerungsmöglichkeit.

Die Zuführung vom Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, die in vielen Gemeinden gar nicht mehr ausgewiesen werden kann, soll im Jahr 2010 bei befriedigendem Jahresverlauf, noch 74.000,– € betragen, so dass, die Tilgungsbeträge abgezogen, noch eine freie Spitze von 69.000,– € bleibt, die natürlich nur den kleinsten Teil der vorgesehenen Investitionen decken kann, die mit 2,776 Mio. lediglich um rd. 6 % unter dem Ansatz des Vorjahres liegen.
Dies hat insbesondere damit zu tun, dass die Gemeinde Investitionen tätigt, die bereits begonnen wurden oder, für die Zuschussbescheide vorliegen.

Es handelt sich durchweg um Investitionen in vorhandene, erhaltungswürdige Bausubstanz, bzw. in Planungen, um künftig solche Bausubstanz effizient zu nutzen und eine gute Aufgabenerfüllung zu gewährleisten.

So macht den Hauptbrocken des Vermögenshaushaltes mit allein 2,18 Mio. € die Sanierung des Klosters aus, wobei ein erheblicher Teil der Kosten über Sanierungsmittel aus dem Bundes- und Landesprogramm getragen werden kann.

Aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm stammen die Förderbeträge, die zur energetischen Sanierung des Schulgebäudes aus dem Jahr 1957 angesetzt werden sollen, Ausgaben in Höhe von 208.000 € stehen Fördermittel in Höhe von 157.000 € gegenüber. Gleiches gilt für die Modernisierung des Gebäudes Brunnenstraße 11 mit erwarteten Einnahmen in Höhe von 30.000 € bei 47.000 € an Ausgaben.

Verbesserungen im Bürgerhaus 20.000 €, die Planung des Neubaus eines Feuerwehrgerätehauses 40.000 €, dessen Realisierung noch von der Bewilligung entsprechender Zuschüsse abhängig ist, sowie die Beschaffung von Spielgeräten für den Kindergarten und Zuschüsse an die kath. Kirchengemeinde zur Sanierung des Kindergartens St. Josef 60.000 € ergänzen den Vermögenshaushalt, der durch die geringe Zuweisung vom Verwaltungshaushalt einerseits, vor allem aber durch die verschobene Rücklagenentnahme in Höhe von 1,199 Mio. und eine Kreditaufnahme finanziert werden soll.
Zusätzlich wird ein Kredit in Höhe von 300.000,– € erforderlich.
Da wir im Jahr 2009 die Rücklage, entgegen der Planung, nur in geringem Umfang in Anspruch nehmen müssen und damit genügend Möglichkeiten haben, sehen wir die Finanzierung unserer Baumaßnahmen als seriös und vertretbar an.
Die Verschuldung der Gemeinde würde, wenn man die Kredite voll aufnimmt, bei 1,134 Mio. zu Ende des Jahres 2010 liegen und damit bei 386,63 € je Einwohner, die durchschnittliche Verschuldung von Gemeinden unserer Größenordnung liegt bei 541,– € je Einwohner.

Keine Veränderung ist beim Personal vorgesehen, Ausbildungsplätze werden, bzw. sind besetzt, Lohnerhöhungen sind nur in geringem Umfang in den Haushaltsplan eingestellt, da das Ergebnis der Tarifverhandlungen derzeit noch nicht überblickt werden können.

Die Steuerhebesätze sollen 2010 nicht erhöht werden.
Allerdings wird man im Laufe des Jahres verschiedene Gebührenhaushalte darauf überprüfen müssen, ob die Kostendeckung über Entgelte noch ausreicht.
Dies wird sich schwerpunktmäßig erst im kommenden Haushaltsjahr auswirken.
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2010 hat keine Gebührenerhöhungen unterstellt.

Entsprechend unserer bisherigen Übung wollen wir der Bevölkerung die Möglichkeit geben, den Entwurf einzusehen, ebenso den Erläuterungsbericht hierzu.

Die Möglichkeit besteht im Sitzungssaal des Rathauses während der üblichen Öffnungszeiten in der Zeit vom 08. – 12. Febr. 2010.
Diese Auslegung ist nicht mehr vorgeschrieben. Dennoch soll jeder die Möglichkeit haben, sich darüber zu informieren, wie sich ein Gemeindehaushalt zusammensetzt und welche Maßnahmen vorgesehen sind, welche Kosten für die einzelnen Geschäftsbereich auch im laufenden Betrieb entstehen und wie diese finanziert werden.

Die Verabschiedung der Haushaltssatzung ist in der Februarsitzung des Gemeinderates vorgesehen.